Multiple Depression

2016 hätte das Jahr der Brasilianer werden können. In Rio de Janeiro finden im August die Olympischen Sommerspiele statt. Die Metropole am ewig schönen Zuckerhut hat sich fürs Weltereignis ein komplett neues Zentrum gegönnt. An der Praça Mauá, wo bis vor Kurzem eine bemerkenswert hässliche Autobahn auf Stelzen entlangführte, steht neuerdings eines der modernsten Gebäude Lateinamerikas. Das Museu do Amanhã, „Museum von Morgen“, mit seinem verkehrsberuhigten Vorplatz sollte all das symbolisieren, was Brasilien gerne in der Welt darstellen würde: ein Land der Zukunft, mit Rio als Stadt des 21. Jahrhunderts. Noch vor zwei Jahren war das kein allzu verwegener Traum.

Aus heutiger Sicht wirkt das wie ein Witz. Brasilien liegt im Olympiajahr 2016 mit einer multiplen Depression am Boden. Wirtschaftskrise, Staatskrise, Zikakrise, ein epischer Korruptionsskandal – und jetzt noch die Panama Papers, die das Land als eine der Hochburgen dubioser Finanzgeschäfte ausweisen: Es ist derzeit nicht leicht, ein stolzer Brasilianer zu sein. Über das weltgrößte Sportfest, das hier stattfinden soll, redet kaum jemand.

Sonderwaschgang

Höchstwahrscheinlich wird 2016 als das Jahr von Lava Jato in Erinnerung bleiben. Wie 2015. Und 2014. Seit mehr als 24 Monaten wird unter diesem Namen der größte Korruptionsskandal in der Geschichte des korruptionserfahrenen Landes aufgearbeitet. Die Ermittlungen haben Brasilien mehr verändert als alle großen Sportevents. Ob zum Guten oder zum Schlechten, da scheiden sich die Geister.

Lava Jato, so heißen in Brasilien die Autowaschanlagen. Noch ist nicht absehbar, was von dem eben noch aufstrebenden Tigerstaat übrig bleibt, wenn der Sonderwaschgang zu Ende ist. Manche meinen, dass daran die immer noch junge brasilianische Demokratie zugrunde gehen könnte. Andere halten das für eine dringend notwendige Schocktherapie.

Weit mehr als 100 Funktionäre aus Politik und Wirtschaft wurden seit März 2014 verhaftet, 93 von ihnen verurteilt, der zuständige Bundesrichter Sérgio Moro verhängte im Zusammenhang mit der Operation Lava Jato bereits Gefängnisstrafen von zusammen 990 Jahren. Der Fall wird im Volksmund auch als Petrolão bezeichnet, als Skandal des halbstaatlichen Erdölriesen Petrobras. Doch der Name wird der Dimension des Verbrechens längst nicht mehr gerecht. Es handelt sich nämlich nicht um den Skandal einer einzigen Firma, sondern um den Skandal der gesamten politischen und wirtschaftlichen Führungsriege Brasiliens. Lava Jato ist ein Tausend-Teile-Puzzle der Korruption, es geht um systematische Schmiergeldzahlungen in Höhe von mindestens 6,3 Milliarden Reais – etwa 1,5 Milliarden Euro – und um ein hochkomplexes Netzwerk aus Betrug, Bestechung und Geldwäsche.

In diesem Kontext erlebt die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas ihre schwerste Rezession seit Jahrzehnten, die Regierung der extrem unbeliebten Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei PT wankt, die Koalitionspartner verlassen das sinkende Schiff, aber einer, der es besser machen könnte, ist auch nicht in Sicht. Viele Brasilianer haben die Nase voll von Krise und Korruptionssumpf, sehnen sich nach ein bisschen Normalität. Aber jetzt geht es womöglich erst richtig los.

Mossfon-Mitarbeiter verhaftet

Die Panama Papers zeigen, dass brasilianische Politiker, Unternehmer und Prominente zur Stammkundschaft des panamaischen Offshore-Providers Mossack Fonseca gehörten. Die Dokumente bestätigen, was Lava-Jato-Ermittler schon vermuten: Dass nämlich Mossack Fonseca als eine Art „Offshore-Fließbandfabrik“ genutzt wurde, um Schmiergeld aus dem Petrobras-Skandal zu waschen.

Der Richter Sérgio Moro ließ bereits Ende Januar mehrere Mitarbeiter des brasilianischen Büros von Mossack Fonseca verhaften. In Panama trat daraufhin der Kanzleigründer Ramón Fonseca von seinem Amt als Berater von Panamas Staatspräsident Juan Carlos Varela zurück. Er dachte offenbar, damit sei der Fall erledigt. Das war ein Irrtum. In den Panama Papers tauchen nun mindestens 107 von Mossack vermittelte Briefkastenfirmen auf, die mit Personen in Verbindung stehen, gegen die im Zuge von Lava Jato ermittelt wird. Das kann kein Zufall sein – das war offenbar Teil des Systems.

Eine direkte Verbindung zu Präsidentin Rousseff oder zu deren Vorgänger Lula da Silva ist in den Dokumenten nicht zu finden. Auffällig viele dieser Firmen können dagegen Politikern oder Lobbyisten der Partei der Demokratischen Brasilianischen Bewegung (PMDB) von Vizepräsident Michel Temer zugeordnet werden. Die PMDB hat Ende März mit der Regierung Rousseff gebrochen und treibt seither das Amtsenthebungsverfahren gegen die langjährige Koalitionspartnerin voran.

Temer würde Präsident werden, sollte Rousseff stürzen. Dokumente aus den Panama Papers legen nahe, dass sich das Land damit erst recht in die Hand einer fragwürdigen Partei begeben würde.

Einer der führenden PMDB-Politiker steht offenbar in Verbindung mit anonymen Offshore-Firmen von Mossack Fonseca: der Präsident des Abgeordnetenhauses des Kongresses, Eduardo Cunha. Der 57 Jahre alte Abgeordnete aus Rio de Janeiro wurde bereits von mehreren Kronzeugen der Operation Lava Jato mit der Offshore-Firma Penbur Holdings S.A. in Verbindung gebracht. Ein Zeuge, ein Bauunternehmer aus Rio, sagte aus, er habe über Penbur Holdings Schmiergeld in Höhe von 702 000 US-Dollar an Cunha überwiesen – auf ein Konto bei der BSI-Bank im Schweizer Tessin.

Dieser Verdacht scheint sich nun durch die Panama Papers zu erhärten. Verwaltet wurde Penbur Holdings demnach von dem BSI-Angestellten David Muino. Er fungierte als Unterhändler bei mindestens 30 Offshore-Firmen, die bei Mossack Fonseca eingetragen sind und in Verbindung mit Lava Jato stehen. Die BSI-Bank ist wiederum eine Tochter der Finanzgruppe BTG Pactual. Deren Gründer André Esteves sitzt seit Dezember wegen dringenden Korruptionsverdachts im Fall Petrobras in Haft. Eduardo Cunha bestreitet, Konten im Ausland zu besitzen. Die Schweizer Behörden haben aber bereits fünf dieser angeblich nicht existenten Konten gesperrt.

Cunha lässt zu diesen Enthüllungen der Panama Papers auf Anfrage mitteilen: „Präsident Eduardo Cunha bestreitet diese Informationen mit Vehemenz. Der Präsident kennt diese Person nicht (gemeint ist David Muino, d.Red.) und fordert alle auf, Beweise zu liefern, dass er mit Offshore-Firmen in Verbindung steht.“

Kein Öl in Benin

Noch eine weitere Spur führt zu dem brasilianischen Parlamentspräsidenten. So eröffnete der portugiesische Unternehmer Idalécio de Oliveira über Mossack Fonseca etwa eine Offshore-Firma namens Lusitania Petroleum Holding Limited auf den Britischen Jungferninseln und agierte als ihr Direktor, kurz bevor er im Jahr 2011 einen Teil eines angeblich vielversprechenden Ölfeldes im afrikanischen Benin an Petrobras verkaufte. Der Staatskonzern hat dort allerdings nie Öl gefunden. Interne Dokumente von Mossack Fonseca zeigen, dass es sich bei der Lusitania Petroleum Holding Limited um eine von mehreren Briefkastenfirmen Oliveiras handelte. Auch die Lava-Jato-Ermittler sind dem Fall auf der Spur. Sie vermuten, dass das seltsame Geschäft in Benin dem Zweck diente, Schmiergeld an Cunha zu waschen.

Gegen den Parlamentspräsidenten, der ironischerweise das Verfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff leitet, läuft derzeit selbst ein Absetzungsverfahren im Ethik-Rat des Kongresses. Bislang hat sich Cunha auf wundersame Weise im Amt halten können – er streitet alles ab. Nach der Veröffentlichung der Panama Papers wird der gläubige Evangelikale noch ein paar Wunder mehr brauchen, um seinen Kopf aus der Schlinge zu ziehen.

In Verbindung mit Offshore-Firmen stehen aber noch weitere zentrale Figuren aus dem brasilianischen Politikbetrieb. Etwa der ehemalige Petrobras-Funktionär João Augusto Rezende Henriques, einer der wichtigsten PMDB-Lobbyisten und einer der engsten Vertrauten Eduardo Cunhas – zumindest, bis er im Herbst vergangenen Jahres im Rahmen von Lava Jato verhaftet wurde. Auch für Henriques hat der Schweizer Banker David Muino offenbar die Geschäfte mit Mossack Fonseca erledigt. Die Anwaltskanzlei, die den Untersuchungshäftling Henriques im Lava-Jato-Prozess vertritt, reagierte nicht auf Anfragen.

Weitere Offshorefirmen können den geleakten Daten zufolge dem Bundesabgeordneten Newton Cardoso Jr. (PMDB) zugeordnet werden sowie dessen Vater Newton Cardoso, dem ehemaligen Gouverneur des Bundesstaates Minas Gerais. Die Liste lässt sich fortsetzen über Antônio Delfim Netto, zu Zeiten der Militärdiktatur Finanzminister, den einstigen PMDB-Präsidenten Sérgio Guerra, der 2014 starb, bis hin zu Gabriel Junqueira Pamplona Skaf. Dessen Vater Paulo Skaf ist nicht nur PMDB-Mitglied, sondern auch der Präsident des Industrieverbandes Fiesp – und einer der Anführer der Antikorruptions-Demonstrationen gegen Dilma Rousseff. Auf Skaf geht auch jene überdimensionale gelbe Ente zurück, die zum Symbol des Protestes wurde.

Alle in den Papieren belasteten Politiker wurden mit den Vorwürfen konfrontiert. Einige antworteten nicht auf die Fragen, alle anderen streiten jegliche Gesetzeswidrigkeit im Zusammenhang mit den zitierten Offshore-Firmen ab. Falls das den Brasilianern nicht genügen sollte, um endgültig den Glauben an ihr Land zu verlieren, so findet sich in den Panama Papers auch noch belastendes Material zu Größen jenseits der Politik, etwa im Sport.

Prominenz aus Formel 1 und Fußball

Im Dezember 2004 wurde über Mossack Fonseca auf den Jungferninseln die Firma Image Building Limited gegründet. Vier Monate später schloss sie ein Abkommen mit einer Tochtergesellschaft von Ferrari, in dem es um die Vermarktungsrechte des damaligen Ferrari-Fahrers Rubens Barrichello ging. Image Building vermittelte für den Brasilianer einen Werbevertrag mit einem Sponsor und schloss Ende 2005 einen ähnlichen Vertrag für den Landsmann Felipe Massa ab. Im selben Jahr vermittelte die Offshorefirma auch ein Sponsoring-Paket, das auch die Bildrechte für den ehemaligen brasilianischen Fußball-Weltmeister Roberto Carlos beinhaltete.

Es gibt in den Dokumenten keine Beweise dafür, dass Barrichello, Massa und Roberto Carlos an Offshorefirmen beteiligt waren. Aber es gibt reichlich Hinweise darauf, wie Geld aus dem Millionengeschäft Sport über Steuerparadiese wie die Jungferninseln floss. Mossack Fonseca half beispielsweise auch dem Spielerberater Gilmar Veloz dabei, seine Geschäfte über Briefkastenfirmen abzuwickeln. Veloz ist eine der einflussreichsten Figuren im brasilianische Fußball, betreut unter anderem Tite, den Trainer des aktuellen brasilianischen Meisters Corinthians, sowie den Stürmer Alexandre Pato vom FC Chelsea.

Im Dezember 2009 wurde auf den Britischen Jungferninseln eine Briefkastenfirma namens „Andine de Inversiones 2002“ registriert. Wie es guter Brauch ist in diesem Geschäft, wurden die Anteilseigner dabei nicht namentlich genannt. In einem geleakten E-Mail-Verkehr vom Dezember 2013 tauchen sie aber auf. Es handelt sich demnach um den früheren Coach der brasilianischen Fußball-Nationalmannschaft, Luiz Felipe Scolari, sowie um seine Frau Olga Pasinato. Scolari musste nach der verkorksten WM 2014 im eigenen Land zurücktreten, heute arbeitet er in China.

Wie sicher sich die Kunden von Mossack Fonseca waren, dass ihre Daten in guten Händen sind, zeigt der Fall von Carlos de Queiroz Galvão. Er ist einer der Chefs jenes Baukonzerns, der seinen Familiennamen trägt. Queiroz Galvão eröffnete noch im Juni 2014 zwei Briefkastenfirmen über Mossack Fonseca – mehrere Monate nachdem die brasilianische Bundespolizei die Operation Lava Jato gestartet hatte und der Familienkonzern bereits als Teil des Schmiergeld-Konsortiums enttarnt worden war. Wie so viele andere einflussreiche Brasilianer hat Carlos de Queiroz Galvão offenbar auf die volle Diskretion von Mossack Fonseca gesetzt. Das war, wie sich jetzt herausstellen dürfte, ein strategischer Fehler.